Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der OmniAV GmbH (nachfolgend “Verkäufer”) und ihren Kunden (nachfolgend “Käufer”). Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Vertragsschluss

Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch Lieferung der Ware zustande.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgebend sind die am Tag der Lieferung gültigen Preise.

Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, ohne jeden Abzug zu erfolgen, sofern nicht ausdrücklich ein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde. Abweichende Zahlungsfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ohne eine solche formelle Vereinbarung gilt ausnahmslos die Zahlungsfrist von 14 Tagen. Als Tag der Zahlung gilt der Tag, an dem wir über den Betrag verfügen können. Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Auftraggeber sämtliche damit verbundene Zusatzkosten.Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen wie folgt berechnet:

• Nach 5 Tagen Zahlungsverzug erfolgt die erste Mahnung mit einer pauschalen Mahngebühr von 40,00 Euro sowie Verzugszinsen in Höhe von höchstens 9 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz.
• Nach weiteren 14 Tagen erfolgt die zweite Mahnung.
• Nach weiteren 5 Tagen erfolgt die dritte und letzte Mahnung.
• Nach erfolglosem Ablauf, der in der dritten Mahnung gesetzten Frist, wird die Forderung ohne weitere Ankündigung an ein Inkassounternehmen übergeben.

Mit Eintritt des Verzugs werden sämtliche noch offenen Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, weitere Lieferungen und Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich aller fälligen Forderungen zurückzuhalten. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt.

Lieferung

Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) im Eigentum des Verkäufers.

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt zur Sicherung an den Verkäufer ab.

Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Haftungsbeschränkung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

Datenschutz

Der Verkäufer erhebt und verarbeitet Kundendaten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Augsburg, sofern der Käufer Kaufmann ist.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.